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Gemeindeversammlungsbeschlüsse 14.06.2019

An der Gemeindeversammlung vom 14.06.2019 nahmen 43 von total 777 Stimmbürgern teil, was einer Beteiligung von 5.5 % entspricht.

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetztes sowie die Gemeindeordnung werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung wie folgt veröffentlicht:

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 16.11.2018 à Genehmigung;

2. Rechenschaftsbericht für das Jahr 2018 à Genehmigung;

3. Verwaltungsrechnung 2018 à Genehmigung;

4. Kreditabrechnungen

4.1 Sanierungsmassnahmen Wasserversorgung à Genehmigung;

4.2 Sanierung Wasserleitung Galterstrasse à Genehmigung;

4.3 Erstellung Sauberwasserleitung Brunnengasse à Genehmigung;

5. Verpflichtungskredit Sanierung Wasserleitung Chileweg/Grametstrasse – CHF 1'190'000.00 à Genehmigung

6. Gebührenreglement zur Bau- und Nutzungsordnung (BNO) àGenehmigung

Das Beschlussquorum von 1/5 wurde bei allen Abstimmungen nicht erreicht. Die Beschlüsse über die Traktanden unterstehen somit dem fakultativen Referendum. Das Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab der Veröffentlichung ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste Zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens bei der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Ablauf Referendumsfrist: 19.07.2019



Datum der Neuigkeit 19. Juni 2019
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